Recht Aktuell Themengebiet: HGB

Themengebiet: HGB

fiktiver Name kann für Einzelfirma genutzt werden

08.11.2012 OLG München Az (31 Wx 415/12) Themengebiet HGB
Die Verwendung eines fiktiven Namens für einen Einzelkaufmann ist nicht irreführend. Aus dem Beschluss: Die Beschwerdeführerin ließ unter dem 30.8.2012 ihre Anmeldung zum Handelsregister unter der Firma "E. D. e. K." beantragen. Der Firmenname "E. D." entspricht nicht ihrem bürgerlichen Namen. Das Amtsgericht wies die Anmeldung mit dem angegr... weiterlesen  

Voraussetzungen Unternehmensfortführung gemäß 25 HGB bei Teilbetrieben

07.12.2009 BGH Az (II ZR 229/08) Themengebiet HGB
Eine Unternehmensfortführung i.S. von § 25 Abs. 1 HGB liegt auch dann vor, wenn nur ein Teilbereich des Unternehmens fortgeführt wird, sofern es sich aus der Sicht des maßgeblichen Rechtsverkehrs um den - den Schwerpunkt des Unternehmens bildenden - wesentlichen Kernbereich handelt. Für die Frage, ob der wesentliche Kernbereich eines Unternehmens ... weiterlesen  

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